Globale Lieferketten und der Kreislauf des Geldes

Amnesty International und das Kinderhilfswerk Plan International machen mit kreativer Aktion auf Menschenrechtsverletzungen aufmerksam und fordern die Verabschiedung des Lieferkettengesetzes.

Am Brunnen „Der Kreislauf des Geldes“ in Aachen, gelegen an der Ecke Hartmannstraße / Ursulinerstraße, fand am Samstag, 9. Januar 2021, eine Kundgebung unter dem Motto statt: „Profite auf Kosten der Menschenrechte? Nein Danke!“ Sechs Personen standen symbolisch für die Stationen einer Lieferkette in der Textilindustrie, angefangen vom arbeitslosen Dorfbewohner zu seiner Tochter, einer Näherin, und über den Fabrikanten in Bangladesch und den Textilhändler bis zur Kundschaft hierzulande.

Mit der kreativen Protest-Aktion wollten Amnesty und Plan auf ein aktuelles Problem aufmerksam machen: Hinter vielen Produkten, die sich hier in unseren Supermarktregalen finden, verbergen sich häufig Löhne unter dem Existenzminimum, ausbeuterische Kinderarbeit oder Umweltzerstörung. Dazu gehören zum Beispiel Schokolade, Kaffee und Textilien, aber auch das Gummi für Autoreifen, Coltan für Handys oder seltene Erden in technischen Geräten.

„Aufgrund der aktuellen Corona-Lage können wir gerade keine Aktionen mit mehreren Menschen durchführen. Aber Menschenrechtsverletzungen in globalen Lieferketten finden auch weiterhin statt und darauf muss aufmerksam gemacht werden. Deshalb die Aktion am Brunnen ‚Kreislauf des Geldes‘. Wie beim Brunnen kommt das Geld auch hier nicht bei den kleinen Leuten an“, so Dr. Wolfgang Cornely von Amnesty International.

Nicht nur in Aachen, sondern auch an vielen anderen Orten in Deutschland fanden vom 7. – 14. Januar kreative Aktionen zu Menschenrechtsverletzungen in globalen Lieferketten statt. Dazu aufgerufen hatten die Jugendorganisationen von Amnesty International, Brot für die Welt und Plan International Deutschland e. V. gemeinsam mit weiteren Jugendorganisationen. Im Rahmen einer bundesweiten Aktionswoche prangerten sie in den sozialen Medien und durch Corona-konforme Straßenaktionen die Untergrabung von sozialen und ökologischen Standards durch international produzierende Unternehmen an. Anknüpfungspunkt ist der Vorschlag zu einem Lieferkettengesetz der Bundesministerien für Entwicklung (CSU) und Arbeit (SPD), ein Auftrag aus dem geltenden Koalitionsvertrag der Bundesregierung. Amnesty stimmt diesem Entwurf weitestgehend zu. Das Bundeswirtschaftsministerium jedoch blockiert diesen Gesetzentwurf mit vielen Einwänden.

„Was wir fordern, ist, dass Unternehmen, die nicht genug tun, um Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörung in ihren Lieferketten zu verhindern, zur Verantwortung gezogen werden können“, erklärt Wolfgang Cornely. „Es kann nicht immer nur in unserer Verantwortung als Konsumierende liegen, darauf zu achten, dass wir ethisch einwandfreie Produkte kaufen, sondern es wird Zeit, dass das gesetzlich geregelt wird.“

Eine Umfrage der Bundesregierung ergab Anfang vergangenen Jahres, dass nur ca. 20 Prozent der Unternehmen ausreichend auf freiwilliger Basis ihren menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten entlang der Wertschöpfungskette nachkommen. Deshalb ist ein verbindliches Gesetz erforderlich, wenn wir einen wirksamen Schutz erreichen und Wettbewerbsverzerrungen verhindern wollen.

Was tun?

Richten Sie eine E-Mail an den Minister für Wirtschaft und Energie Peter Altmaier. Einen Appellentwurf finden Sie unter diesem [Link].