Am 10. Dezember begeht die internationale Gemeinschaft jedes Jahr den Tag der Menschenrechte in Erinnerung an jenen 10. Dezember des Jahres 1948, als die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedete. Eine große Idee feiert somit in diesem Jahr ihren 75. Geburtstag!
Menschenrechte bilden die universelle Grundlage für ein Leben in Freiheit, Würde und Gleichberechtigung. Sie sollen gewährleisten, dass jeder Mensch am politischen, wirtschaftlichen und sozialen Leben teilnehmen und seinen Lebensstil, seine Kultur und Religion frei wählen kann.
Und damit kommen wir zum Problem, denn in vielen Staaten werden Menschenrechte verletzt, missachtet oder gar mit Füßen getreten. Ein besonders unrühmliches und zudem aktuelles Beispiel ist, wie mit Menschen umgegangen wird, die von ihrem Recht auf Protest Gebrauch machen. Eine Kampagne von Amnesty International informiert und fordert: „Protect the Protest“ – Schützt das Recht auf Protest“.
Protest
Wir erleben Protest in Form von Demonstrationen, Meinungs- und Versammlungsfreiheit, aber auch durch Online-Aktivismus, politische Petitionen oder Kunstaktionen, letztlich auch durch Störung der öffentlichen Ruhe. Er ist eine positive Kraft und Grundlage für eine lebendige Zivilgesellschaft, ein wirksames Mittel, um auf Missstände aufmerksam zu machen und Menschenrechte zu schützen. Das Recht auf Protest ist im Grundgesetz verankert und ebenso wie in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Beispielsweise die Montagsdemonstrationen in der DDR läuteten 1989 das Ende dieses Staates ein. Vor allem in den letzten Jahren sind starke Protestbewegungen entstanden, die Millionen Menschen auf der ganzen Welt inspiriert haben, auf die Straße zu gehen und Gerechtigkeit einzufordern: Black Live Matters, #MeToo-Bewegung oder Fridays For Future.
Das Recht auf Protest ist bedroht und wird vielerorts unterdrückt
Protest wird häufig als Störung und Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung dargestellt. Meinungs- und Versammlungsfreiheit stoßen oft an Barrieren und Hindernisse. Staatliche Behörden greifen in weiten Teilen der Welt zu immer neuen Mitteln, um den organisierten friedlichen Protest zu unterdrücken. Sie erlassen repressive Gesetze, verstärken die willkürliche Inhaftierung von Demonstrierenden und gehen mit Gewalt gegen Protestierende vor. Um den Protest zu schwächen, werden Online-Inhalte zensiert und das Internet teilweise ganz abgestellt.
Auch greifen moderne Technologien zur Überwachung von Menschen massiv in das Recht auf Protest ein. Das Wissen, ständig überwacht zu werden, schreckt viele Menschen davon ab, ihre Grundrechte auszuüben, zum Beispiel an Demonstrationen teilzunehmen.
Am Sonntag, 10. Dezember, versammeln wir uns zu einer Mahnwache und stellen die Kampagne „Protect the Protest“ vor. Amnesty International richtet sich gegen die Unterdrückung von friedlichem Protest, solidarisiert sich mit den Betroffenen und unterstützt die Anliegen sozialer Bewegungen, die sich für die Menschenrechte einsetzen. Sie sind herzlich eingeladen, uns zu besuchen. Kommen Sie vorbei und informieren Sie sich!
Wann?
Sonntag, 10. Dezember 2023
In der Zeit von 11:30 Uhr bis 12:30 Uhr
Wo?
Elisenbrunnen
Friedrich-Wilhelm-Platz
52062 Aachen
Interviewanfragen:
Für Interviewanfragen benutzen Sie sich bitte unser Kontaktformular https://amnesty-aachen.de/kontakt/.
Spenden:
Der Einsatz für die Menschenrechte ist nicht umsonst – er kostet Geld!
Empfänger: Amnesty International
Bank: Bank für Sozialwirtschaft Köln
IBAN: DE23 3702 0500 0008 0901 00
BIC: BFSWDE33XXX
Verwendungszweck: Bezirk 3510