Am 10. Dezember begeht die internationale Gemeinschaft jedes Jahr den Tag der Menschenrechte in Erinnerung an jenen 10. Dezember des Jahres 1948, als die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedete. Menschenrechte bilden die universelle Grundlage für ein Leben in Freiheit, Würde und Gleichberechtigung. Sie sollen gewährleisten, dass jeder Mensch am politischen, wirtschaftlichen und sozialen Leben teilnehmen und seinen Lebensstil, seine Kultur und Religion frei wählen kann.
Und damit kommen wir zum Problem, denn in vielen Staaten werden Menschenrechte verletzt, missachtet oder gar mit Füßen getreten. Ein besonders unrühmliches und zudem aktuelles Beispiel ist Iran.
Iran: Gewalt gegen Protestierende stoppen!
Der Tod von Jina Mahsa Amini am 16. September 2022 hat in Iran eine landesweite Protestwelle ausgelöst, die alle gesellschaftlichen Gruppen und alle Regionen des Landes erfasst hat.
Die 22-jährige Jina Mahsa Amini war am 13. September 2022 wegen „unislamischer Kleidung“ von der sogenannten „Sittenpolizei“ festgenommen und brutal geschlagen worden. Sie fiel ins Koma und starb wenige Tage danach.
Seitdem gehen in ganz Iran täglich tausende Menschen auf die Straße. „Frau, Leben, Freiheit“ – das ist der zentrale Slogan der Protestbewegung in Iran. Dabei geht es schon längst nicht mehr „nur“ um den gültigen Kopftuchzwang, sondern vor allem um die die tiefgreifende Menschenrechtskrise im Land.
Die Proteste richten sich gegen die jahrzehntelange und systematische Einschränkung der Rechte von Frauen und Minderheiten, gegen die Verletzung des Rechtes auf Leben und körperliche Unversehrtheit durch Folter, Misshandlung, außergerichtliche Hinrichtungen oder die exzessiv angewandte Todesstrafe. Sie richten sich gegen die Verletzung von Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit und gegen die Verletzung von wirtschaftlichen und sozialen Rechten.
Die „Sicherheitsbehörden“ gehen regelmäßig mit brutaler und tödlicher Gewalt gegen die Demonstrierenden vor. Amnesty International hat bereits mehr als 200 Todesfälle namentlich dokumentiert, darunter 30 Minderjährige und Kinder. Die tatsächliche Zahl der Getöteten ist jedoch deutlich höher. Jetzt erfuhr Amnesty International, dass die iranischen Behörden für mindestens 28 Menschen die Todesstrafe fordern. Darunter befinden sich auch drei Minderjährige. Die iranischen Behörden setzen die Todesstrafe als Instrument der politischen Repression ein, um der Öffentlichkeit Angst einzujagen und den Volksaufstand zu beenden. Mindestens sechs Personen wurden bereits in grob unfairen Scheinprozessen zum Tode verurteilt.
Diese Gewalt muss endlich aufhören! Das Recht, friedlich zu demonstrieren, ist ein grundlegendes Menschenrecht. Die Verantwortlichen für diese Menschenrechtsverletzungen müssen vor Gericht gestellt werden!
Am Samstag, 10. Dezember, versammeln wir uns zu einer Mahnwache und informieren über die Menschenrechtssituation in Iran.
Wann genau?
11:00 bis 12:30 Uhr
Wo?
Theater der Stadt Aachen, Theaterplatz am Kapuzinergraben
Spenden
Der Einsatz für die Menschenrechte ist nicht umsonst – er kostet Geld!
Empfänger: Amnesty International
Bank: Bank für Sozialwirtschaft Köln
IBAN: DE23 3702 0500 0008 0901 00
BIC: BFSWDE33XXX
Verwendungszweck: Bezirk 3510